Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – incu.biz GmbH
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der incu.biz GmbH, Lichtenwalder Straße 18, 09131 Chemnitz, vertreten durch den Geschäftsführer (nachfolgend „incu.biz“) und ihren Auftraggebern (nachfolgend auch „Kunde“) über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Personalvermittlung und begleitenden Beratungsleistungen.
Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn incu.biz deren Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmt.
2. Vertragsschluss
Ein Vertrag kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots von incu.biz oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Angebote von incu.biz sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
3. Vertragsnatur
3.1 Die Leistungen von incu.biz sind Dienstleistungen im Sinne der §§ 611 ff. BGB. Ein bestimmter Erfolg – insbesondere der Abschluss eines Arbeitsvertrags oder das dauerhafte Bestehen eines Beschäftigungsverhältnisses – wird nicht geschuldet, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart.
3.2 incu.biz tritt nicht als Arbeitgeber oder Verleiher im Sinne des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes (AÜG) auf. Die vermittelten Fachkräfte werden ausschließlich vom jeweiligen Kunden direkt beschäftigt.
3.3 Rechts- oder Steuerberatung im Sinne des Rechtsdienstleistungs- oder Steuerberatungsgesetzes wird nicht erbracht. Hinweise oder Empfehlungen von incu.biz dienen ausschließlich der praktischen Orientierung.
4. Begriff und Eintritt der Vermittlung
4.1 Eine Vermittlung liegt vor, wenn ein von incu.biz vorgeschlagener Kandidat aufgrund ihrer Tätigkeit ein Beschäftigungsverhältnis mit dem Kunden oder einem verbundenen Unternehmen eingeht.
4.2 Als Beschäftigungsverhältnis gelten insbesondere:
– Arbeitsverträge (befristet oder unbefristet),
– freie Mitarbeit, Werk- oder Dienstverträge,
– Anstellungen über Tochter-, Mutter- oder Partnergesellschaften des Kunden,
– jede sonstige Form entgeltlicher Tätigkeit, bei der der Kandidat seine Arbeitskraft für den Kunden einsetzt.
4.3 Eine Vermittlung gilt auch dann als erfolgt, wenn innerhalb von 12 Monaten nach der erstmaligen Vorstellung des Kandidaten ein Beschäftigungsverhältnis zustande kommt – unabhängig von Position oder Vertragsart.
4.4 Kennt der Kunde den Kandidaten bereits, hat er dies innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Vorstellung nachzuweisen; andernfalls gilt der Kandidat als durch incu.biz vorgestellt.
5. Vergütung
5.1 Der Vergütungsanspruch entsteht, sobald zwischen dem Kunden und dem von incu.biz vorgestellten Kandidaten ein Beschäftigungsverhältnis im Sinne von § 4 zustande kommt.
5.2 Das Vermittlungshonorar beträgt drei (3) Bruttomonatsgehälter der vermittelten Fachkraft, mindestens jedoch 10 000 € zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.
5.3 Berechnungsgrundlage ist das im Arbeitsvertrag vereinbarte Bruttogehalt inklusive fixer Bestandteile (Grundgehalt, Zulagen, garantierte Boni).
5.4 Die Provision wird in drei Raten fällig:
– 1.Rate 50 % bei Unterzeichnung des Arbeitsvertrags,
– 2.Rate 25 % drei Monate nach Vertragsunterzeichnung, sofern das Arbeitsverhältnis fortbesteht,
– 3.Rate 25 % nach erfolgreichem Abschluss der Probezeit (regelmäßig sechs Monate).
5.5 Rechnungen sind sofort nach Zugang ohne Abzug fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, gelten §§ 286 und 288 BGB; incu.biz ist berechtigt, Verzugszinsen und Mahnkosten (25 € je Mahnung) zu verlangen.
5.6 Eine kostenlose oder vergünstigte Nachsuche im Falle einer vorzeitigen Beendigung des Arbeitsverhältnisses findet nicht statt.
6. Informationspflicht des Kunden
6.1 Der Kunde verpflichtet sich, incu.biz innerhalb von 5 Werktagen nach Abschluss eines Beschäftigungsvertrags die relevanten Daten (Beginn, Gehalt, Vertragsart) in Textform mitzuteilen.
6.2 Auf Verlangen hat der Kunde eine Kopie des Arbeitsvertrags vorzulegen.
6.3 Erfolgt keine Mitteilung, ist incu.biz berechtigt, ein marktübliches Bruttogehalt anhand der Qualifikation des Kandidaten zur Berechnung des Honorars anzusetzen.
7. Haftung
incu.biz haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unbeschränkt.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet incu.biz nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine Haftung für mittelbare Schäden oder Verzögerungen durch Behörden oder Dritte ist ausgeschlossen.
Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben unberührt.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Alle Informationen über Kandidaten und Kunden werden streng vertraulich behandelt.
incu.biz verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und der Datenschutzerklärung unter https://incu.biz/index.php/privacy-policy.
Kandidatenprofile dürfen vom Kunden nur für den Zweck der jeweiligen Besetzungsentscheidung verwendet werden und sind ohne Zustimmung von incu.biz nicht an Dritte weiterzugeben.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht; UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.
Gerichtsstand für Kaufleute ist Chemnitz.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an ihre Stelle tritt eine zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.